Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit ein

Alexander A. Gorjinia Berlin.19.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der Vorsitzende des CDU- Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia. Er hat sich uns für ein kurzes Gespräch zur Verfügung gestellt. Herr Gorjinia, wie bewerten Sie die Nachrichten […]

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Ersetzt der Programmierer bald den Anwalt?

Wie entwickelt sich der Rechtsbereich in Zeiten der Digitalisierung? Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de (Bildquelle: Dieter Schütz / pixelio.de) Frankfurt, 19.12.2016: Begriffe wie Digitalisierung und Standardisierung von Arbeitsprozessen sind derzeit in aller Munde. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen, wie in anderen Branchen befürchtet, ist zwar noch nicht in Sicht. Doch der technologische Fortschritt verändert auch die Welt der Anwaltskanzleien. Während […]

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Das ändert sich zum 1. Januar 2017

ARAG Experten geben einen rechtlichen Überblick über das kommende Jahr Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige dürften von der Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade profitieren. Gesetzlich versicherte Gutverdiener müssen dagegen wie in jedem Jahr mehr […]

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Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels

Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form eines Schokoriegels als Unionsmarke eingetragen bleiben darf. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zwei Hersteller von Süßwaren streiten sich darüber, ob die Form eines bestimmten Schokoriegels als Marke geschützt sein kann. […]

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Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen

Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen Ein zaghafter Anstieg der Zinsen ist bereits zu spüren. Wer sein Immobiliendarlehen noch widerrufen oder seinen Widerruf durchsetzen möchte, sollte handeln, solange die Zinsen niedrig sind. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der 21. Juni 2016 stellte eine Zäsur in Sachen Darlehenswiderruf dar. Der […]

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Chalet Grunewald – biografischer Roman über das Schicksal der jüdischen Familie Loewenberg

Um die Vermutung, es habe 1957 eine Verbindung Hans Globkes zu dem in Buenos Aires lebenden SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann gegeben, hat Bernhard Hagemeyer seinen biografischen Roman gestrickt.

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Alexander A. Gorjinia fordert Mut zur Gewaltlosigkeit

Alexander A. Gorjinia, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Iran Berlin.17.12.16. Die schlechten Nachrichten aus Aleppo wollen nicht enden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer bewegenden Stellungnahme am Rande des jüngsten EU-Gipfels Ihrer Betroffenheit Luft gemacht. Ein Kenner der Region ist der Vorsitzende des CDU- Arbeitskreises Iran, Alexander Gorjinia. Er hat sich mir für ein kurzes Gespräch zur Verfügung gestellt. Herr Gorjinia, wie […]

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Erben streiten über Anspruch auf Lebensversicherung

Erben streiten über Anspruch auf Lebensversicherung Wer erhält die Lebensversicherung nach dem Tod des Erblassers? Diese Frage sorgt immer wieder für Streit unter Erben, wenn der Erblasser keine klaren Erklärungen hinterlassen hat. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Grunde genommen ist es recht einfach, wer nach dem Tod des Versicherungsnehmers Anspruch […]

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BaFin: Hohes Verlustrisiko bei CFDs mit Nachschusspflicht

BaFin: Hohes Verlustrisiko bei CFDs mit Nachschusspflicht Die Finanzaufsicht BaFin ist der Ansicht, dass CFDs mit Nachschusspflicht für private Anleger zu riskant sind und plant daher ein Verbot dieser Kontrakte für Privatkunden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei finanziellen Differenzgeschäften (CFD) können Anleger schon auf kleine Finanzveränderungen z.B. bei Aktien, Rohstoffen […]

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Günstiger Markenschutz bei Entscheidung vor Sylverster

Mercedes ist eine besonders bekannte und erfolgreiche Marke (Bildquelle: Tama66) Wollen Sie bei der Einführung neuer Domains, ihre Marken bevorzugt als Domains registrieren? Zwar sind bereits mehrere hunderte neue Top Level Domains neu auf den Markt gekommen, aber besonders attraktive Domainendungen wie .app und .web stehen noch in den Startlöchern. Durch eine Anmeldung der Marke beim Trademark Clearinghouse kann man […]

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Politisches Kräftemessen um Abschiebepraxis darf nicht dem Populismus verfallen

Rückführung abgelehnter Asylbewerber: Solidarität und christliche Werte nicht über Bord werfen Stuttgart/Freiburg, 16. Dezember – In der Debatte um eine schärfere Abschiebepraxis ruft die Caritas in Baden-Württemberg zum Internationalen Tag der Migranten (18.12.) dazu auf, auch bei Fragen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber nicht die Leitplanken christlicher Werte über Bord zu werfen. „Anstatt Populismus zu bedienen und Besitzstände zu verteidigen brauchen […]

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Ernährungsberatung muss endlich gesetzlich geschützt und definiert werden

Wenn es um Ernährung und Diätetik geht, sind Diätassistenten die besten Ansprechpartner Ernährungsberatung muss gesetzlich geschützt werden Leider ist der Begriff Ernährungsberatung in Deutschland nicht gesetzlich geregelt, definiert und geschützt. Jeder kann Ernährungsberatung anbieten und sich als Ernährungsberater bezeichnen. Diese Situation ist unhaltbar, erläutert der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Kompetenzzentrum Gesundheitsförderung und Diätetik Sven-David Müller. Die Ernährungsweise hat Auswirkungen auf die […]

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Erbschaft: Streit unter Kindern vermeiden

Erbschaft: Streit unter Kindern vermeiden Schenkungen zu Lebzeiten können beim Eintritt des Erbfalls für Streit unter den Erben sorgen. So war es auch in einer Erbsache, die schließlich vor dem Bundesgerichtshof landete (Az.: IV ZR 513/15). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Verfügungen rund um den eigenen Nachlass, sollten Erblasser dafür […]

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Enterprise Holdings: Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste

Enterprise Holdings: Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste Es sieht düster aus für die Anleihe-Anleger der Enterprise Holdings. Die Insolvenzverwalter verbreiten wenig Hoffnung. Die Anleger müssen von hohen Verlusten ausgehen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Anleger der Enterprise Holdings Anleihen erhalten weiter schlechte Nachrichten. Die Hoffnungen trotz der Insolvenz noch mit einem […]

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?SOS-Kinderdörfer und PLANET TV zeigen sechs Dokumentationen in Erstausstrahlung

(Mynewsdesk) München – Die SOS-Kinderdörfer weltweit und der TV-Sender PLANET setzen auch im fünften Jahr die gemeinsame Sendereihe „SOS TV“ fort. PLANET zeigt in der Vorweihnachtszeit sechs aktuelle Dokumentationen aus der Welt der SOS-Kinderdörfer. Die Filme wurden von SOS in Zusammenarbeit mit renommierten Regisseuren produziert. Zum Auftakt am 18. Dezember ist als deutsche Erstausstrahlung die Dokumentation „Lauf Adeline, Lauf! – […]

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AG Aachen kippt Beitragssteigerung von Fitnessstudio – Mitglieder können Geld zurück verlangen

Das AG Aachen hat entschieden, dass automatische Beitragssteigerungen in AGB der Fitnessstudiokette „World of Fitness“ unwirksam waren und die zu viel gezahlten Gelder zurückgezahlt werden müssen.

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Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – sollten Arbeitnehmer Bestätigung unterschreiben?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Mancher Arbeitgeber möchte vom Arbeitnehmer eine schriftliche Bestätigung darüber haben, dass dieser die Kündigung erhalten hat. Ein Anspruch des Arbeitgebers auf eine solche Bestätigung besteht grundsätzlich nicht. Arbeitnehmern ist auch davon abzuraten, den Erhalt der Kündigung so zu quittieren. Bestätigung könnte als Einverständnis gelten: Teilweise sind die Bestätigungsvermerke, […]

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Unerlaubte Datenspeicherung – droht Arbeitnehmern eine Kündigung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Datenspeicherung als Kündigungsgrund: Dienstliche Daten auf privaten Geräten wie Computern, Notebooks, Handys oder privaten UBS-Sticks bzw. Festplatten zu speichern, ist für Arbeitnehmern in der Praxis völlig normal. Die aller meisten denken überhaupt nicht weiter darüber nach. Oftmals ist es auch so, dass der Arbeitnehmer die ausdrückliche Erlaubnis dazu […]

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Direkt vor Weihnachten: dürfen Arbeitnehmer gekündigt werden?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Am Jahresende sind Kündigungen keine Seltenheit: Alle Jahre wieder steigt die Anzahl an Kündigungen zum Jahresende deutlich an. Dahinter steckt nicht unbedingt die böse Absicht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer das Weihnachtsfest kaputt zu machen. Oftmals ist das schlicht dem Drang geschuldet, geplanten Angelegenheiten noch im alten Jahr zu […]

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BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von Vermietern immer weiter zu. Das gilt besonders in Ballungszentren, in denen der Wohnraum knapp ist. Vermieter nutzen hier die bisher ohnehin schon günstigen Möglichkeiten zur […]

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Stellenabbau bei Bombardier in Hennigsdorf? Was tun bei Erhalt eines Aufhebungsvertrages?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrecht Massiver Stellenabbau vom Betriebsrat befürchtet: Laut einem Bericht von Morgenpost.de befürchtet der Betriebsrat von Bombardier in Hennigsdorf einen Abbau von Stellen. Hier gibt es für den Arbeitgeber verschiedene Möglichkeiten. Neben dem Ausspruch von Kündigungen kommen grundsätzlich auch Aufhebungsverträge in Betracht. Nach Einschätzung des Betriebsrats sollen der obigen Pressemeldung […]

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Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein

Irreführende Werbung: Exklusiv muss auch exklusiv sein Exklusiv muss auch exklusiv bleiben – das gilt auch für entsprechende Werbung. Mangelt es an der beworbenen Exklusivität kann die Werbung irreführend sein, wie ein Urteil des LG Hamburg zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Kosmetikhersteller hatte verschiedene seiner Produkte als exklusiv in […]

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HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

HCI MS Hammonia Berolina: AG Reinbek eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren Kurz vor Weihnachten erreicht die Anleger des HCI Schiffsfonds MS Hammonia Berolina noch eine schlechte Nachricht: Die Fondsgesellschaft ist insolvent. Den Anlegern drohen Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Beteiligung an dem im Oktober 2006 von HCI Capital aufgelegten Schiffsfonds konnte […]

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Offener Brief an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Merkel muss Weg? Hass muss weg! Merkel muss Weg? Hass muss weg! Auf Grund einer Verurteilung von Irmela Mensah-Schramm, zeigen 23 Erstzeichner Gesicht und solidarisieren sich mit der bekannten Friedensaktivistin, die seit mehr als 30 Jahren Hassbotschaften aus dem öffentlichen Verkehrsraum entfernt – so auch Hassschmierereien wie „Merkel muss weg!“. Zu den Erstzeichnern des Offenen Briefes gehören u. a.: Christian […]

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GKS: 20 Jahre Entwicklungszusammenarbeit

„Der beste Weg aus der Armut ist der Schulweg“ – aktuell 46 Projekte In Guatemala hat die GKS erfolgreich Indianerschulen mit aufgebaut (Bildquelle: Georg Kraus Stiftung) HAGEN – 14. Dez. 2016. 20 Jahre Entwicklungszusammenarbeit. Die 1996 gegründete Georg Kraus Stiftung (GKS) blickt zum Geburtstag auf 161 geförderte Projekte in 57 Ländern zurück. 46 sind es aktuell: vom Aufbau einer Berberschule […]

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